1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der med.stream GmbH, Einsteinstr. 174, c/o Design Offices, 81677 München, und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist Deutsch und Englisch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

1.3 Vertragsschluss

1.3.1 Registrierung (kostenloser Nutzungsvertrag)

Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Plattform ist es zunächst erforderlich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrierung bestätigen" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Plattform eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf andere Nutzer oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht.

Innerhalb der ersten 7 Tage nach der Registrierung haben Sie sich zu verifizieren, da wir unsere Plattform nur für im Gesundheitswesen tätigen Personen bereitstellen. Dies können Sie auch den Informationen unserer Website entnehmen. Wird die Verifizierung nicht durchgeführt, haben Sie keinen Zugriff auf die auf der Plattform hinterlegten Inhalte.

Erst nach einer erfolgreichen Verifizierung ist es Ihnen möglich, die Plattform aktiv zu nutzen. Hierbei haben Sie für einen Zeitraum von 3 Monaten ab Verifizierung die Möglichkeit sämtliche Inhalte unserer Plattform kostenlos einzusehen. Nach Ablauf der 3-monatigen Probezeit haben Sie nur noch eingeschränkten Zugriff auf unsere Inhalte. Für den vollständigen Funktionsumfang haben Sie entweder ein Abonnement bei uns abzuschließen oder können alternativ einzelne Inhalte separat gegen Entgelt freischalten.

1.3.2 Abonnements

Um wieder Zugriff auf alle Inhalte zu erhalten, können Sie nach Ablauf der Probezeit ein Abonnement für unsere Plattform über Ihren Account buchen. Der Bestellvorgang besteht dann aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie das gewünschte Abonnement aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift ein, sofern diese Daten nicht bereits in Ihrem Account hinterlegt sind. Im dritten Schritt wählen Sie die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, gewünschtes Abonnement) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Beauftragung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig beauftragen" bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Beauftragung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Wir sind berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

1.3.3 Einzelne Inhalte freischalten

Sofern Sie sich nur für einzelne Inhalte wie z.B. bestimmte Videos unserer Plattform interessieren, können Sie diese auch einzeln über Ihren Account buchen. Der Bestellvorgang besteht dann ebenfalls aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie den gewünschten Inhalt aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift ein, sofern diese Daten nicht bereits in Ihrem Account hinterlegt sind. Im dritten Schritt wählen Sie die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, gewünschter Inhalt) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Beauftragung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig beauftragen" bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Beauftragung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Wir sind berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

1.3.4 Vertragstext

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

1.4 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. Leistungsbeschreibung

2.1. Allgemeines

Wir bieten über unsere Plattform med.stream den fachlichen Austausch und eine digitale Weiterbildungsmöglichkeit in der medizinischen Praxis und Forschung an. Über die Plattform finden u.a. Live-Veranstaltungen statt, an denen Sie als medizinisches Fachpersonal teilnehmen und den Experten live Fragen stellen und die Veranstaltungen bewerten können. Weiter gibt es die Möglichkeit, sich Aufzeichnungen von Vorträgen und Fachtagungen anzuschauen.

Medizinische internationale Informationsplattformen können die auf unserer Plattform abgehaltenen Veranstaltungen und eingespeisten Inhalte zudem „Live“ und „onDemand“ auf Ihrer eigenen Plattform abspielen lassen. Hierbei wird nur die Wiedergabe auf der anderen Plattform durch eine Verbindung zu unserer Plattform technische ermöglicht. Der Inhalt bzw. Datensatz verbleibt auf unserer Plattform.

2.2 Leistungszeit

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, schalten wir die gebuchten Inhalte bzw. bei einer Abonnementbestellung sämtliche Inhalte, unverzüglich nach Vertragsschluss frei.

2.3 Leistungserbringung

Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.4 Leistungsverzögerungen

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen wie z.B. bei Pandemien), berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

3. Zahlung

3.1 Preise

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.

3.2 Zahlungsverzug

Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.3 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (med.stream GmbH, Einsteinstr. 174, c/o Design Offices, 81677 München, Telefon: bitte einfügen, E-Mail: bitte einfügen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

5. Ihre Verantwortlichkeit

5.1 Allgemeines

Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten und auf unserer Plattform durch Sie eingepflegten Daten, Beiträge und Informationen verantwortlich. Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.

5.2 Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

5.3 Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

5.4 Missbräuchliche Beiträge

Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,

zum Versenden von Spam,

zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,

zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,

zum Hochladen von Programmen die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,

mit dem Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,

Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihren Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

5.5 Profildaten

Sie sind verpflichtet die von Ihnen eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und uns sofort über einen Missbrauch Ihres Profils zu informieren.

5.6 Pflichtangaben

Sie haben insbesondere im Rahmen des Abhalten von Veranstaltungen oder Einspeisens von medizinischen Inhalten selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie die ggf. notwendigen Pflichtangaben für diese Inhalte und Veranstaltungen ordnungsgemäß bereitstellen. Wir selbst sind keine Mediziner bzw. nicht im Gesundheitswesen tätig, sondern stellen lediglich die Plattform zum fachlichen Austausch zur Verfügung. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob Ihrer medizinische Tätigkeit auf unserer Plattform gesetzliche und/oder behördliche Bestimmungen entgegenstehen.

5.7 Aufzeichnen bzw. Mitschneiden

Das Aufzeichnen bzw. Mitschneiden während der über unsere Plattform abgehaltenen Veranstaltungen bzw. der Wiedergabe von gebuchten Inhalten (z.B. Videos) ist nicht gestattet und kann zum Ausschluss von unserer Plattform führen. Bereits gezahlte Gebühren können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden.

6. Laufzeit, Sperrung und Kündigung

6.1 Beendigung eines Accounts (kostenloser Nutzungsvertrag)

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine oder durch Kündigung in Textform uns gegenüber beendet werden. Wir behalten uns insbesondere vor nicht vollständig angemeldete Konten, welche für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten inaktiv waren und die Verifizierung nicht vorgenommen haben, zu löschen. Eine Kündigung eines Accounts über welchen bereits Inhalte gebucht wurden (z.B. Freischaltung eines Videos gegen Entgelt) erfolgt durch uns nur aus wichtigem Grund. Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.

6.2 Kostenpflichtige Abonnements

Unsere kostenpflichtigen Abonnements können jeweils mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Unterbleibt eine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit. Dieser kann dann ebenfalls jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden.

6.3 Fristlose Kündigung

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt durch die vorstehenden Regelungen unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

- Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,

- Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

7. Nutzbarkeit der Dienste

7.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Plattform-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

7.2 Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Plattform setzt entsprechende kompatible Geräte voraus (insbesondere funktionstüchtiger Internetzugang). Es obliegt Ihnen, Ihre Geräte in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Plattform-Dienste ermöglicht.

8. Gewährleistung für Dienstleistungen

Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9. Inhaltsnutzung

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Datenbank räumen Sie uns das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf und Speicherung durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu verlinken und zu veröffentlichen. Dies kann auch durch oder in Form von Werbemitteln (insbesondere die Verlinkung auf sozialen Netzwerken, die Verwendung für Spots, die Verwendung für die eigene Website oder auch in gedruckter Form etc.) von uns oder durch Dritter geschehen. Hierbei verzichtet der Urheber explizit auf seine Namensnennung. Des Weiteren erhalten wir das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den oben genannten Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

10. Bewertungen

10.1 Allgemein

Wir geben Ihnen die Möglichkeit, die auf unserer Plattform eingespeisten Inhalte anderer Nutzer zu bewerten (z.B. durchgeführte Veranstaltungen). Hierbei sind Sie verpflichtet die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen zu machen. Abgegebene Bewertungen können von uns redaktionell auf ihre Zulässigkeit überprüft werden. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bewertungen auf unserer Plattform zu veröffentlichen und für alle Nutzer sichtbar zu machen.

10.2 Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen

Missbräuchliche bzw. rechtswidrige Bewertungen werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche sind insbesondere gegeben, wenn falsche, beleidigende oder sonstige rechtsverletzende Angaben gemacht werden, oder die Bewertungen als Werbeflächen missbraucht werden.

11. Haftung

11.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

11.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

11.3 Datensicherung

Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

11.4 Haftung für Inhalte

Wir haften als Betreiber der Plattform nicht für inkorrekte Angaben der Nutzer in deren Beiträgen bzw. Profilen. Eine Überprüfung der auf unserer Plattform eingestellten Inhalte (insbesondere bzgl. der Verletzung von Rechten Dritter oder der Richtigkeit medizinischer Angaben) findet nicht statt. Sollten wir jedoch von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, werden wir diese umgehend überprüfen und ggf. entfernen. Wir übernehmen zudem keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der nicht von uns stammenden Inhalte. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Plattform zum fachlichen Austausch zur Verfügung.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

12.2 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

12.3 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.